NEWSLETTER NO. 38

Liebe grüne Freundinnen und Freunde!

Die Corona-Krise hat auch Linden erreicht. Auch hier sind Menschen erkrankt und gestorben. Diese Krankheit ist wirklich dramatisch – die Folgen spüren wir alle, jeden Tag.

Die Einschränkungen haben dazu geführt, dass politische Aktivitäten wie Parlamentssitzungen, unsere Fraktionstreffen, die Ausschuss-Sitzungen nicht wie üblich stattfinden konnten. Wir haben inzwischen die Fraktionstreffen per Videokonferenz fest installiert. Das ist zunächst befremdlich, aber geht ganz gut.

Der Vorteil: Wir tagen sehr konzentriert, weil diese Art der Verständigung extrem viel Disziplin verlangt. (Zugegeben: Nicht unbedingt eine Stärke der Grünen…) Gut auch, dass man keine Wege zu machen hat. Statt der üblichen zwei Stunden haben wir in der Regel nach einer Stunde Schluss gemacht. Auch die parlamentarischen Prozesse werden bisher in dieser Form abgewickelt: Ältestenrat, zeitweise Magistrat, Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses.

Aber natürlich fehlt der persönliche Kontakt – der ist durch nichts zu ersetzen.

Wir waren in der Zeit des Lock-down dennoch richtig aktiv. Nachdem wir die Tücken der Videotechnik gemeistert hatten, haben wir uns vor allem mit der Problematik des Bebauungsplans „Am Bahnhof“ beschäftigt, eine vorzügliche Stellungnahme durch Katrin von der Decken erstellen lassen und auch die Pressearbeit dazu intensiviert. Sowohl der Anzeiger als auch die Allgemeine haben ausführlich berichtet und unsere Position klar zum Ausdruck gebracht. Zusammenfassend: So, wie es dort geplant wurde, geht es mit uns nicht. Wenn der Grüngürtel „platt gemacht“ werden soll, sind wir Grüne absolute Gegner. Insgesamt kann man sich inzwischen des Eindrucks nicht erwehren, dass Absprachen und Zusagen seitens REVIKON nicht verbindlich sind. Das ist nicht in Ordnung.

Wichtige Impulse gab es auch in Zusammenhang mit den Fahrrad-Demos der Klima-Initiative, zu der zuletzt fast 50 Mitfahrer zusammenkamen. Wir müssen in Linden besser werden, was die Radwege angeht. Da ist noch immer viel Luft nach oben.

Was gibt es sonst Neues? Langsam werden die freien Stellen in der Verwaltung der Stadt neu besetzt; hoffen wir, dass die neuen Kräfte auch neue Energie und neuen Schwung in die Verwaltung bringen. Brauchen könnten wir ́s…

Der Rücktritt des Stadtverordnetenvorstehers nach einer unsäglichen Verzögerung um 3 Monate (so lange lag ein Brief der Kommunalaufsicht an die Stadtverordnetenversammlung bei ihm, ohne dass er ihn weitergeleitet hätte) hat viel Unruhe erzeugt. Zur Zeit warten wir auf die nächste Chance, eine Stadtverordnetenversammlung abzuhalten. Dann muss neu gewählt werden. Die Zeichen deuten darauf hin, dass die CDU diese Position wieder mit eigenem Personal besetzen will. Dann muss aber gewährleistet sein, dass solche Eskapaden in Zukunft ausgeschlossen sind. Sonst können wir das nicht mittragen. Wir halten Euch auf dem Laufenden.

Zum Schluss noch ein Wort zu Corona:

Kompliment an alle, die in dieser Zeit diszipliniert und konsequent ihren Teil beigetragen haben, dass es nicht zu solchen Zuständen wie unter Trump in den USA gekommen ist. Und besonderer Dank an alle diejenigen, denen es zu verdanken ist, dass das Gesundheitssystem, die Versorgung mit Lebensmitteln usw. gewährleistet blieb.

Es wird Zeit, dass wir als Gesellschaft diese Menschen endlich auch angemessen bezahlen. Klatschen alleine reicht nicht – wenn man dann den Mindestlohn zur Disposition stellt. Eine Schande!

Findet jedenfalls Euer/Ihr
Dr. Christof Schütz (V.i.S.d.P), Am Lückenberg 18, 35440 Linden

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