Liebe Grüne Freund*innen, Unterstützer*innen, Wähler*innen!
War ich im letzten NEWSLETTER noch zufrieden, dass wir die konstituierende Sitzung der Lindener Stadtverordnetenversammlung erfolgreich hinter uns gebracht haben, so hatte ich nicht mit der Qualität unserer Stadtführung gerechnet.
Leider war nämlich die Ernennung und Vereidigung des Magistrats und des Wehrführers der Feuerwehr nicht rechtskonform. Nachdem bereits bei der Eidesformel der falsche Text vorgesprochen worden war, hat dann auch noch die falsche Person die Ernennungsurkunde unterzeichnet. Das hätte ein Stadtrat mit dem Bürgermeister tun müssen. Unterschrieben haben aber Bürgermeister (Verwaltungsjurist!) und Stadtverordnetenvorsteher. Auch der obligatorische Händedruck unterblieb. Ergebnis: Alles zurück auf Null, die Ernennung und Beurkundung musste am 18.5. wiederholt werden. Und als ob das nicht schon peinlich genug wäre, mussten nun auch noch mehrere Magistratsvorlagen nachgebessert werden, weil sie nicht korrekt formuliert waren. Dass den ehrenamtlichen Parlamentariern Beratungsunterlagen zu spät und/oder nicht vollständig zugeleitet wurden, ob wohl sie seit November bei der Stadt eingereicht worden waren (Baugebiet „Am Bahnhof“), rundet das Bild ab.
Was soll man sagen? Volljurist.
Gute Nachrichten gibt es aber auch. Im dritten Anlauf wurde Axel Globuschütz einstimmig zum Ausschussvorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses bestimmt. Diesmal hatte keiner der Beteiligten vorher ein Ehrenwort abgegeben (wie 2018 die FW) noch den Termin verpennt (wie 2020 die FDP). Damit stellen wir an maßgeblicher Stelle die Ausschuss-Leitung und können damit z.B. auch Einfluss auf die Themen und Tagesordnungen nehmen.
Weiter: Es gibt ein neues Format grüner Öffentlichkeitsarbeit. Der Titel heißt „GRÜNFLÄCHEN“ und wird in Zukunft regelmäßig als Online-Format zu aktuellen Themen lokaler und regionaler Politik stattfinden. Gedacht ist diese Veranstaltungsform als niedrig-schwellige Möglichkeit für Politik-Interessierte, sich frühzeitig mit anstehenden Problemfeldern und Entwicklungen zu befassen. Wir beginnen am 19.5.2021 um 20.00 Uhr mit einer Sitzung zum Gewerbegebiet „Pfaffenpfad“. Teilnahme ist möglich mit einem Link für die ZOOM-Konferenz, der in der Mail genannt ist – und der für alle Folgetermine gleich bleibt.
Auch die „GRÜNE SOßE“ ist nicht vergessen. Unsere nächste Veranstaltung – ebenfalls noch online – wird am Freitag, dem 25.6.2021, um 19:30 Uhr stattfinden. Es ist uns gelungen, wieder einen hochrangigen Referenten zu gewinnen:
Dr. Heino Steinmetz referiert zum Thema
Feldwege und Gräben als Verbundelemente in der Feldmark
Anmeldungen bitte unter www.gruene-linden.de
oder per Mail an christof.schuetz.gyn@t-online.de.
Darauf freut sich schon heute….
Ihr/Euer Dr. Christof Schütz (V.i.S.d.P.)